DienstplanNutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des unter dienstplan-einfach.de bereitgestellten Online-Schichtplaners („Dienst"). Anbieter ist Steffen Knödler, Rothschildallee 41, 60389 Frankfurt am Main (nachfolgend „Anbieter"). Mit der Nutzung des Dienstes erkennen Sie diese Bedingungen an.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Der Dienst ermöglicht das automatisierte Erstellen, Prüfen und Exportieren von Schichtplänen. Er kann ohne Registrierung („Gastnutzung") oder mit einem kostenlosen Nutzerkonto verwendet werden.
(2) Der Dienst wird unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung, Verfügbarkeit oder einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.
§ 3 Keine Rechtsberatung; keine Gewähr für Arbeitszeitkonformität
(1) Der Dienst prüft Schichtpläne anhand ausgewählter Regeln, insbesondere zu Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG). Diese Prüfung erfolgt automatisiert und stellt keine Rechtsberatung dar.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass erstellte oder geprüfte Schichtpläne vollständig, fehlerfrei oder mit allen anwendbaren gesetzlichen, tarif- oder betriebsvertraglichen Vorgaben vereinbar sind.
(3) Die Verantwortung für die rechtskonforme Einsatzplanung und die Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften verbleibt ausschließlich beim Nutzer. Der Nutzer ist verpflichtet, erstellte Pläne vor ihrer Verwendung eigenständig zu prüfen.
(4) Der Dienst berücksichtigt keine besonderen Schutzvorschriften für einzelne Personengruppen (insbesondere Jugendarbeitsschutzgesetz, Mutterschutzgesetz) und keine tarif- oder betriebsvertraglichen Sonderregelungen. Auch Vorgaben zur Sonn- und Feiertagsarbeit werden nicht abschließend geprüft. Deren Einhaltung obliegt allein dem Nutzer.
§ 4 Nutzerkonto
(1) Für bestimmte Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen zutreffend sein.
(2) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten über sein Konto verantwortlich.
(3) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit löschen.
§ 5 Pflichten des Nutzers / Mitarbeiterdaten
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht missbräuchlich oder rechtswidrig zu nutzen.
(2) Soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter (insbesondere seiner Mitarbeiter) in den Dienst eingibt oder über den Dienst E-Mails versendet, ist der Nutzer datenschutzrechtlich Verantwortlicher für diese Daten. Er sichert zu, über eine entsprechende Rechtsgrundlage zu verfügen und die betroffenen Personen ordnungsgemäß zu informieren. Für die Verarbeitung dieser Daten im Auftrag des Nutzers gilt ergänzend der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV).
(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes oder einer Verletzung dieser Pflichten resultieren.
§ 6 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung – insbesondere für mittelbare Schäden, Datenverluste oder entgangenen Gewinn sowie für Schäden infolge der Nutzung erstellter Schichtpläne – ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Da der Dienst unentgeltlich bereitgestellt wird, gelten zudem die Haftungserleichterungen für Schenkungen entsprechend (§§ 521 ff. BGB).
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schuldet diese jedoch nicht. Wartungsarbeiten, Störungen oder höhere Gewalt können zu Einschränkungen führen.
§ 8 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026